27.12.2012Ergebnisse von „Vogtland 2020“ sind für CDU eine Farce

Benjamin Zabel

Zabel: Christdemokraten müssen nun liefern

Zur Berichterstattung der Aktion „Vogtland 2020“ der CDU Vogtland erklärt der Vorsitzende des Ortsvereins Plauen und Bewerber um die Bundestagskandidatur der SPD im Wahlkreis 166, Benjamin Zabel:

„Ich freue mich, dass die CDU endlich auch Beteiligungsmöglichkeiten über das Internet organisiert und dass diese sich positiver Resonanz erfreuen. Wir haben bereits 2010 zum Plauener Haushalt die Kampagne »Plauen erhalten« initiiert und ebenfalls Bürgermeinungen zum Haushaltsentwurf der Stadt eingeholt. Die damals gesammelten Meinungen und Vorschläge haben wir anschließend in den Stadtrat eingebracht.

Die Ergebnisse der Umfrage sind aus meiner Sicht für die CDU eine Farce. Es wird ihr aufgezeigt, dass die zentralen Probleme im Vogtland genau jene sind, die von der SPD seit Jahren thematisiert werden. Doch verhindert die CDU im Kreis, im Land und im Bund die Lösungen immer wieder.

Im Bereich Bildung war die gesetzliche Festschreibung der Berufsakademie Plauen nur möglich, weil die SPD-Wissenschaftsministerin Stange sich gegen die CDU in Dresden durchsetzen konnte. In der nachfolgenden, aktuellen Legislaturperiode schließt die CDU/FDP-Koalition die Außenstelle Reichenbach der Westsächsischen Hochschule Zwickau und schwächt damit den Bildungsstandort Vogtland massiv.

Im Bereich Fachkräftesicherung und Entlohnung hat der CDU-Landrat bis vor wenigen Jahren noch offensiv die Region als Niedriglohnland beworben und erst auf Druck der SPD entsprechende Werbung aus dem Internet genommen. In Berlin blockiert die CDU gemeinsam mit FDP den Mindestlohn und setzt sich für eine weitere Flexibilisierung des Arbeitsmarktes ein, mit katastrophalen Folgen für die vogtländischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Ich freue mich, dass die Bürgerinnen und Bürger die Internetseite genutzt haben, um der CDU deutlich zu machen, wo die zentralen Baustellen liegen. Unsere Ideen und Vorschläge liegen vor. Das Vogtland braucht den Erhalt der Außenstelle Reichenbach, die Stärkung der Berufsakademie Plauen und die Errichtung einer höheren Forschungseinrichtung. Die SPD steht für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns, die Stärkung der sozialversichungspflichtigen Beschäftigung und der damit verbundenen Verbesserungen für den regionalen Arbeitsmarkt.

Nun muss Sören Voigt liefern und dem Landrat, der Kreistagsfraktion, sowie den Abgeordneten Heidan, Heinz, Petzold, Kienzle und Hochbaum Dampf unterm Kessel machen.“




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