07.07.2014Verantwortung für niedrige Wahlbeteiligung liegt bei der Politik

Benjamin Zabel

Erklärung zum Ausgang der Oberbürgermeisterwahl

Plauen – Zum Ausgang des 2. Wahlganges der Oberbürgermeisterwahl der Stadt Plauen am 6. Juli 2014 erklärt der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Plauen und Fraktionsvorsitzende der SPD/Grüne-Fraktion im Plauener Stadtrat, Benjamin Zabel:
„Im Namen der Plauener Sozialdemokratie und der neuen SPD/Grüne-Stadtratsfraktion gratuliere ich Ralf Oberdorfer zu seiner knappen Wiederwahl. Es bleibt kritisch festzustellen, dass weniger als ein Drittel der Plauenerinnen und Plauener diesen Oberbürgermeister gewählt haben. Ich sehe die Verantwortung dafür in der Plauener Kommunalpolitik und nicht nur bei den daheimgebliebenen Wählerinnen und Wählern. Über Jahre hinweg wurde im Stadtrat eine Einheitspolitik betrieben, mit der einige politische Vorhaben nach außen hin als Wohlfühlprogramm für Plauen dargestellt wurden, aber intern häufig unausgegoren waren. Viele Themen werden weit und breit politisch debattiert, aber nicht nachhaltig entschieden. Gestalten heißt nicht nur reden, sondern auch im Hintergrund mit den Beteiligten an der konkreten Umsetzung politischer Vorhaben zu arbeiten. Landesgartenschau, Ausbau der Studienakademie, Elsteraue und die Innenstadtbelebung sind im Wahlkampf Etiketten gewesen, keiner der Kandidaten hat sich ernsthaft bemüht mit den Beteiligten und Verantwortungsträgern im Land und im Bund zu vorzeigbaren Lösungen zu kommen. Die Wählerinnen und Wähler konnten bei fast allen Kandidaten die gleichen Antworten lesen, aber selten wurde ein Weg zur Lösung beschrieben. Mit dem Kurs, sich in kritischen Fragen nicht festzulegen, ließen sich Oberdorfer und Zenner genug Türchen für die anstehenden schwierigen Entscheidungen, z.B. bei der Haushaltssicherung offen. Im zweiten Wahlgang gingen die Herren Oberdorfer und Zenner auf Kuschelkurs und zeigten damit schon jetzt ihre Bereitschaft, im kommenden Jahr als Oberbürgermeister und Stellvertreter zusammenzuarbeiten. Herr Zenner hat damit schon jetzt seine Glaubwürdigkeit als möglicher neuer Oppositionsführer im Plauener Stadtrat verloren. Sein Plan, in sieben Jahren Oberdorfers Nachfolge anzustreben, ist äußerst durchschaubar. Was nach diesen zwei Wahlgängen bleibt, ist die Hoffnung, dass der alte und neue Oberbürgermeister erkannt hat, dass sein Politikstil der letzten Jahre gescheitert ist und er mehr denn je auf die Bürgerschaft und den Stadtrat zugehen muss. Der CDU ist ein Machtwechsel nicht gelungen und wiederholt wurde deutlich, dass sie in Plauen keine Mehrheiten erringen kann. Selbstkritisch bleibt festzustellen, dass auch ein Wechsel mit einem von uns unterstützten Kandidaten nicht möglich war. Es muss uns daher in den kommenden Jahren gelingen, eine aussichtsreiche Kandidatin oder einen aussichtsreichen Kandidaten für die nächste Oberbürgermeisterwahl aufzubauen. Wir werden weiter an uns arbeiten und liefern!“




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