26.10.2014Erstes Fazit aus dem Koalitionsvertrag

Juliane Pfeil

Sachsen steht vor großen Herausforderungen

Plauen – Am Donnerstag, den 23. Oktober 2014 legten SPD und CDU den ausgehandelten Koalitionsvertrag der Öffentlichkeit vor. Die Landtagsabgeordnete, Juliane Pfeil dazu:

„Die Handschrift der SPD ist klar erkennbar. In unseren Kernforderungen nach mehr Lehrerinnen und Lehrern, Einstellungen von Polizistinnen und Polizisten und dem Betreuungsschlüssel haben wir Wort gehalten.“

Auch wenn beim Betreuungsschlüssel, die von der SPD geforderten Ziele nach 1:4 in der Krippe und 1:10 im Kindergarten nicht 100 % umgesetzt werden konnten, zeigt die Koalitionsvereinbarung in die richtige Richtung. Bis zum 1.9.2016 sollen die Schlüssel in der Krippe auf 1:5 und im Kindergarten auf 1:12 abgesenkt werden.

Zwei Passagen im Vertrag möchte Pfeil besonders hervorheben. „So sollen die Kulturraummittel angehoben werden, um nachhaltige und innovative Entwicklungskonzepte zu ermöglichen. Auch das Theater Plauen-Zwickau wird davon klar profitieren.

Des weiteren hat man sich im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, gegenüber dem Bund die vollständige Elektrifizierung der Sachsen-Franken-Magistrale bis Nürnberg einzufordern.“

Für die vielen Initiativen und Vereine, die sich für Demokratie und Toleranz engagieren kann mit der Weiterentwicklung des Landesprogrammes „Weltoffenes Sachsen“ positiv in die Zukunft geblickt werden. Neben einer Aufstockung der finanziellen Mittel, sollen auch die bürokratischen Hürden abgebaut und die Höhe der Eigenanteile abgesenkt werden.

Die Sozialdemokraten werden den Vertrag in den kommenden Wochen diskutieren und mittels eines Mitgliedervotums entscheiden, ob man zukünftig in eine Koalition mit der CDU gehen soll. Die Auszählung erfolgt am 9. November.

„Mir ist es wichtig, dass ich in den kommenden Wochen, auch über die Parteigrenzen hinweg, mit verschiedenen Vertretern aus Politik und Gesellschaft ins Gespräch komme und die einzelnen Punkte des Vertrags diskutiere.“ so Pfeil abschließend.




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