13.01.2015SPD/Grüne verweigert Haushaltsentwurf die Zustimmung

Benjamin Zabel

Zweitgrößte Klausur diskutierte auf ihrer Klausur den Haushaltsentwurf kritisch

Plauen - Im August haben sich SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur SPD/Grüne – Fraktion im Stadtrat der Stadt Plauen zusammengeschlossen. Zur Haushaltsklausur am Sonntag im Pfaffengut, wurde erstmals auf die gemeinsame und konstruktive Arbeit zurückgeblickt. Auf der Tagesordnung standen neben einer Auswertung der bisherigen Arbeit der Haushaltsentwurf 2015/2016.

Zu den Ergebnissen der Klausurtagung erklärt Benjamin Zabel, Fraktionsvorsitzender der SPD/Grüne – Fraktion im Stadtrat der Stadt Plauen:

"Die Auswertung unserer Arbeit im ersten halben Jahr des neuen Stadtrates verlief positiv. Die Fraktion, die sich erstmals aus Mitgliedern zweier Parteien zusammensetzt und einen Generationswechsel vollzogen hat, hat sich gut zusammengefunden. Das Miteinander funktioniert. Kritisch wurde angemerkt, dass wir die Teilnahme aller Fraktionsmitglieder an den Stadtratssitzungen verbessern müssen. Der Austausch mit den Bürgern wird 2015 einen größeren Stellenwert einnehmen, hierzu wollen wir Stadtteilkonferenzen, Ortsbegehungen und Vereinsbesuche durchführen."

Der derzeitige Haushaltsentwurf der Stadt Plauen wurde von der Fraktion in einigen Punkten jedoch kritisch betrachtet.

„Die SPD/Grüne-Fraktion hat sich sehr kritisch mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf auseinandergesetzt. Die Vorlage kann zum derzeitigen Stand nicht unsere Zustimmung erhalten. Größtes Problem ist die Finanzierung des Zuschusses an die Theater Plauen-Zwickau gGmbH. Durch das Auslaufen des Haustarifvertrages in diesem Jahr entsteht für die Folgejahre ein erhöhter Zuschussbedarf, der bisher im Haushalt nicht abgebildet ist. Der Oberbürgermeister muss uns nun endlich die korrekten Zahlen zuarbeiten und im Haushalt entsprechende Deckungsquellen darstellen. An der Haushaltskonsolidierung wollen wir uns weiterhin konstruktiv beteiligen. Sie darf nicht nur auf den Schultern der Bürger und der Unternehmer ausgetragen werden, auch die Leistungsfähigkeit der Verwaltung gehört auf den Prüfstand. Bisher steckt viel Flickschusterei in diesem Haushalt, notwendige Veränderungsprozesse, die für die Zukunftsfähigkeit der Stadt Plauen wichtig sind, überpinselt der Oberbürgermeister mit mal mehr, mal weniger bedeutenden Investitionsvorhaben, wie dem Neubau der Rathausfassade oder den Sanierung der Schlossterrassen."




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