18.06.2015SPD/Grüne-Fraktion für Bau der Mehrzweckhalle

Finanzierung der Halle jedoch ohne EFRE-Mittel

Plauen – Die SPD/Grüne-Fraktion begrüßt ganz grundsätzlich das privatwirtschaftliche Engagement zur Errichtung einer Multifunktionshalle auf dem Neustadtplatz. Das Vorhaben ist bereits Bestandteil des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes 2011 gewesen, welches von den seinerzeit fast 130 Arbeitsgruppenmitgliedern und anschließend auch im Stadtrat einstimmig beschlossen wurde. Die Lage würde die Innenstadt zweifelsohne bereichern, gehen doch heute Veranstaltungen, die in der Halle stattfinden könnten, wegen anderweitig fehlender Größenordnungen an der Stadt vorbei.

Die Fraktion sieht jedoch die große Gefahr, dass eine Aufnahme in die Gebietskulisse des EFRE-Antrages diesen Antrag selbst gefährden würde. Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dieter Rappenhöner dazu: „Nachdem bereits der ERFE-Antrag 2007 wegen nicht Einhaltung der strengen Indikatoren gescheitert war, darf es nicht erneut geschehen, dass für die vorgesehenen Maßnahmen auf dem Gelände der ehemaligen Hempel‘schen Fabrik und zum Weisbachschen Haus (Spitzen- und Innovationszentrum) erneut keine Fördermittel der EU zur Verfügung stehen.“ Zudem ist eine rasche Entscheidung des Stadtrates notwendig, um die Einbringung des Antrags zum 31.08.2015 zu ermöglichen. Die Halle sollte des Weiteren architektonisch in die städtebauliche Umgebung integriert werden, da es sich um eine sensible Lage am Eingang der Innenstadt handelt.

Demzufolge wird die SPD/Grüne-Fraktion einen Antrag einreichen, der sich prinzipiell für den Bau der Halle ausspricht, sich in seiner Umsetzung aber vom gemeinsamen Antrag der CDU, FDP und Initiative Plauen unterscheidet. Die Fraktion aus SPD und Grüne geben einem baurechtlichen Verfahren dem Vorzug gegenüber einer Verwendung von EFRE-Mitteln. „Die Stadtverwaltung wird in unserem Antrag außerdem aufgefordert, sich intensiv um andere Finanzierungsmöglichkeiten zu bemühen, um das Vorhaben zu unterstützen“, sagte Rappenhöner abschließend.




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