21.10.2015Haushaltsstrukturkonzept sichert finanzielle Zukunft der Stadt Plauen

Benjamin Zabel

SPD/Grüne-Fraktion verhindert Streichungen im Bereich Jugend und Soziales

Plauen – Zur Stadtratssitzung am Dienstag stand das Haushaltsstrukturkonzept, welches von der Rechtsaufsichtsbehörde beauflagt wurde, auf der Tagesordnung. Die Befassung darüber ist notwendig geworden, da der städtische Haushalt zwischen 2016 und 2019 eine Deckungslücke in Höhe von rund 12,5 Millionen Euro aufweist, welches den Oberbürgermeister und die Fraktionen dazu veranlasste, Sparmaßnahmen umzusetzen, um eine Verringerung des Defizites zu erreichen. Das Defizit wurde verursacht, weil zur Haushaltsberatung im März dieses Jahres CDU und FDP/Initiative Steuererhöhungen nicht mittragen wollten.

Die Fraktion aus SPD und Grüne zeigt sich nach der Sitzung mit den Ergebnissen sehr zufrieden: "Fraktionsübergreifend konnten wir bedeutende Kompromisse zum Haushaltsstrukturkonzept finden und zugleich wichtige Positionen meiner Fraktion durchsetzen", äußerte sich der Fraktionsvorsitzende Benjamin Zabel. In dem Konzept schlug die Verwaltung auf Drängen der Fraktionen auch umfangreiche Maßnahmen zur Personalkostenreduzierung und Umstrukturierungen vor.

"Wichtig bei der gesamten Debatte war, dass wir die Menschen hinter den Maßnahmen sehen", erklärte Zabel. Um dies zu erreichen reichte die Fraktion Änderungsanträge ein, die insbesondere auf den Erhalt sozialer Leistungen abzielten. Dadurch kann die Jugendverbandsarbeit sowie die Förderung von überregionalen sportlichen Wettkämpfen im Kinder- und Jugendbereich aufrechterhalten werden, ebenso wird der Zuschuss für die Stiftung e.o. plauen auf gleichem Niveau beibehalten. Ein weiterer wichtiger Aspekt der SPD/Grüne-Fraktion, das Begrüßungsgeld für Neugeborene, bleibt ebenfalls in gleicher Höhe erhalten: "Gemeinsam mit der Fraktion Die Linke konnten wir das Babygeld für Plauen erhalten."

Trotz dessen ist sich die Fraktion bewusst, dass die Steuererhöhungen zu Mehrbelastungen bei Bürgern und Unternehmern führen werden. Dank dem Strukturkonzept ist es jedoch gelungen, Personalkostenreduzierungen bei gleichzeitiger Einnahmenerhöhung unter Beibehaltung freiwilliger sozialer Leistungen umzusetzen. Zabel: "Ein erfolgreicher Tag für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Plauen." Zudem ist die Fraktion zuversichtlich, dass bei den anstehenden Abstimmungen zum Waldverkauf und zu den Elternbeiträgen gemeinsam mit den anderen Fraktionen und dem Oberbürgermeister weitere Kompromisse gefunden werden können.




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