22.01.2016Kultur und Personal nicht gegeneinander ausspielen

Christian Hermann

Fraktion aus SPD/Grüne lehnt CDU-Antrag zum Tarifaustritt der Stadt Plauen ab

Plauen – Die SPD/Grüne-Stadtratsfraktion lehnt den zur Finanzausschusssitzung am Donnerstag veröffentlichten Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt mit aller Deutlichkeit ab. In diesem fordert die CDU das Einfrieren der Gehälter städtischer Beschäftigter, um damit die freiwillige Mitgliedschaft im Kulturraum finanzieren zu können.

Christian Hermann, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitischer Sprecher, äußert sich hierzu kritisch: "Der CDU-Antrag geht in die völlig falsche Richtung. Den Vogtlandkreis hier ohne Not aus der Verantwortung für eine ausgewogene Kulturfinanzierung zu entlassen ist für uns völlig unverständlich. Erst recht, wenn dies mit dem Aushebeln der Tarifbindung auf Kosten der städtischen Beschäftigten geschehen soll. Dies ist aus der Sicht unserer Fraktion schlicht verantwortungslos."

Der Stadtrat folgte in seiner Sitzung im Oktober des vergangenen Jahres dem Vorschlag von SPD und Grünen zur "Kooperation mit dem Vogtlandkreis in der Kulturfinanzierung" ohne eine einzige Gegenstimme. Dieser fordert im Kern die direkte Mitfinanzierung des Theaters durch den Landkreis ein, um im Gegenzug den finanziellen Spielraum zu haben, weiterhin freiwilliges Mitglied im Kulturraum zu bleiben.

"Keine drei Monate nach dem Stadtratsbeschluss macht die CDU schon wieder eine unverständliche Kehrtwende. Es mutet ja beinahe grotesk an, wenn der Vogtlandkreis einerseits große Sparmaßnahmen von der Stadt Plauen einfordert, aber auf der anderen Seite die direkte Mitfinanzierung des Theaters ablehnt, die bei allen anderen sächsischen Theatern eine Selbstverständlichkeit ist", verdeutlicht Stadtrat Hermann den Standpunkt seiner Fraktion.

Die vogtländische SPD hatte sich bereits mit ihrem Programm zur Kommunalwahl 2014 klar für eine Stärkung des Theaters durch den Landkreis ausgesprochen. "Es wird Zeit, dass auch die CDU diese Verantwortung akzeptiert", so Hermann.




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