22.04.2016"Brücken in die Zukunft" bringt Investitionen nach Plauen

Benjamin Zabel (Porträt)

Maßnahmen in Bildungs- und Sporteinrichtungen werden von SPD/Grüne-Fraktion begrüßt

Plauen – Rund 800 Millionen Euro werden für die sächsischen Landkreisen und Kommunen in den kommenden Jahren von Bund, Land und aus dem sächsischen Finanzausgleichsgesetz bereitgestellt, um notwendige Investitionen in die kommunale Infrastruktur wie Straßenbau, Schulen- und Kindertagesstätten sowie Sportstätten vornehmen zu können. Grundlage dieses Finanzpaketes ist das Gesetz zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft des Freistaates Sachsen, welches durch die Regierungsmehrheit aus SPD und CDU im Sächsischen Landtag im Dezember des vergangenen Jahres beschlossen wurde.

"Um diese Gelder abrufen zu können, hat die Stadt Plauen eine Maßnahmenliste erarbeitet, die am 28. April in der gemeinsamen Sitzung des Stadtbau- und Umweltausschusses und des Finanzausschusses und zwei Wochen später im Stadtrat beschlossen werden muss", erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD/Grüne-Fraktion, Benjamin Zabel, die weitere Vorgehensweise.

Die SPD/Grüne-Fraktion im Stadtrat der Stadt Plauen setzt sich für eine nachhaltige Verteilung der finanziellen Mittel ein. Zabel: "Investitionen, die jetzt getätigt werden sollen, müssen auch in vielen Jahren noch sichtbar sein." Die Fraktion begrüßt insbesondere, dass in dem Entwurf der Maßnahmenliste vor allem Investitionen in Kindertageseinrichtungen, Schulen und Sportstätten geplant sind. "Plauen zeichnet sich vor allem durch seine gut sanierten Bildungseinrichtungen und engagierte Sportvereine aus. Es ist richtig, dass wir die noch offenen Baustellen, wie die Aula des Diesterweg-Gymnasiums oder den Erweiterungsbau am Lessing-Gymnasium, endlich schließen", ergänzt Zabel.

Kritisch blickt der Fraktionsvorsitzende auf die finanzielle Ausstattung der Kommunen zur Bewirtschaftung der kommunalen Infrastruktur: "Viel Geld für Investitionen ist das eine, wir müssen aber auch die finanzielle Handlungsfähigkeit erhalten, um Aufwendungen für Bildung, Kultur, Soziales und Sport aus der Stadtkasse leisten zu können. Wir setzen uns dafür ein, dass in den sanierten Einrichtungen auch in Zukunft großartiges Engagement unserer Bürgerinnen und Bürger unterstützt werden kann", so Zabel abschließend.




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