12.05.2016Stadtrat: Informationen zum 1. Mai waren unzureichend

Benjamin Zabel (Porträt)

SPD/Grüne-Fraktion will mit Antrag konkrete Maßnahmen einreichen

Plauen – In der gestrigen Sitzung des Stadtrates der Stadt Plauen wurde durch den Leitenden Polizeidirektor der Polizeidirektion Zwickau und durch das Ordnungsamt der Stadt Plauen zu den Ereignissen am 1. Mai 2016 in Plauen informiert. Wie Benjamin Zabel, Vorsitzender der Fraktion aus SPD/Grüne, erklärte, können die dort präsentierten Informationen nur als ein erster Schritt angesehen werden. "Grundsätzlich war das aber unzureichend", so Zabel. Weiter erklärt der Vorsitzende: "Ich hätte mir eine Diskussion gewünscht. Der Informationsstand und die gemeinsame Erklärung aller demokratischen Fraktionen können nur Ausgangspunkte für weitere konkrete Maßnahmen sein." Im Kreistag müssen aus Sicht der SPD/Grüne-Fraktion Polizei und Versammlungsbehörde umfassend informieren. "Des Weiteren werden wir in Plauen zeitnah einen Antrag mit konkreten Punkten stellen", erklärt Zabel das weitere Vorgehen. "Eine Einschränkung des Versammlungsrechtes, wie vom Oberbürgermeister Oberdorfer im Stadtrat angedeutet, kann aus unserer Sicht keine sinnvolle Konsequenz sein."




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