01.02.2017Solider und sozialer Haushalt für 2017 beschlossen | SPD/Grüne-Fraktion stimmt städtischen Haushalt mehrheitlich zu

Benjamin Zabel (3)

Plauen – Die SPD/Grüne-Fraktion im Plauener Rathaus hat in der gestrigen Stadtratssitzung der Stadt Plauen hart aber fair für einen stabilen städtischen Haushalt gekämpft. Ziel war es, einen soliden und sozialen Haushalt zu verabschieden, der unter Prüfung der Wirtschaftlichkeit die Weichen für eine moderne Stadt der Zukunft stellen kann. Dabei konnten insbesondere die Bereiche Kultur, Jugend und Sport gestärkt und eine Förderung der regionalen Wirtschaft unter dem Aspekt der Erschließung neuer Gewerbegebiete erreicht werden.

Besonders der kulturelle Bereich ist durch einen Antrag der SPD/Grüne-Fraktion zukünftig finanziell besser ausgestattet, da die Mittel zur Förderung kultureller Vereine und freier Träger der Kultur von 30.190 Euro um 9.810 Euro pro Jahr auf aktuell 40.000 Euro im Jahre 2017 erhöht worden sind. Davon können jetzt beispielsweise die Galerie Forum K, die Alte Kaffeerösterei oder auch der Kunstverein Plauen-Vogtland sowie der Bergknappenverein profitieren. Gestärkt wurden auch die Träger der Jugend- und Familienarbeit sowie der überregionale Wettkampfbetrieb im Kinder- und Jugendbereich.

"Uns ist es auch gelungen, eine Schwächung des Dachverbandes Stadtmarketing und von Vivere e.V. durch finanzielle Einsparungen, wie von der CDU-Fraktion gefordert, zu verhindern", zeigte sich der Fraktionsvorsitzende Benjamin Zabel erleichtert. Auf die Kritik der anderen Fraktionen in Bezug auf die Vielzahl an Anträgen und Konzepten, die von der SPD/Grüne-Fraktion eingereicht bzw. eingefordert wurden, entgegnete Benjamin Zabel: "Unser Selbstverständnis der ehrenamtlichen Stadtratsarbeit beruht auf einen Gestaltungs- und Mitwirkungsanspruch. Wir möchten unsere vielfältigen Ideen für unsere Stadt auch zukünftig einbringen, in der die Menschen heute und morgen gut leben und arbeiten können."

Leider konnte sich die Fraktion beim Thema Familienhebamme nicht durchsetzen: "Eine Ratsmehrheit spart im sozialen Bereich und gibt Geschenke aus, statt die Familienhebamme zu stärken. Wir sind der Meinung, dass es in Plauen sozial gerechter zugehen muss: niedrige Elternbeiträge in Kitas und die Schaffung einer zweiter Familienhebamme, wie wir es bereits im letzten Jahr gefordert haben."

Kritik richtet die Fraktion aus SPD und Grüne auch an den Plauener Oberbürgermeister. Mit Blick auf die Investitionen in der Stadt verweist Zabel auf die Schattenseiten des Haushaltplanentwurfs: "Die Zuweisungen des Landes ermöglichen uns vor allem eine hohe Investitionstätigkeit. Einrichtungen wie das Theater, die Bibliothek, die Festhalle, die städtischen Bäder und die Straßenbahn müssen aber aus unserem Haushalt finanziert werden." Durch die Kreisgebietsreform von 2008 stehen aber bei Weitem nicht mehr ausreichend finanzielle Mittel dafür zur Verfügung. Auch der Landkreis entlastet die Stadt dabei nicht. Die Losung des alten SPD-Fraktionsvorsitzenden Rainer Maria Kett, "Plauen darf nicht länger Kreisfreiheit spielen", rauscht an unserem Oberbürgermeister offensichtlich Jahr für Jahr vorbei. Mehr Gelassenheit, wie von Ralf Oberdorfer auf seinem Neujahrsempfang postuliert, ist die falsche Antwort. Wir müssen gemeinsam die Ärmel hochkrempeln und solide Lösungen finden.




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