12.12.2017SPD/Grüne-Chef weist Kritik an Antragsflut zurück

Benjamin Zabel

Kurze Zeit zur Haushaltsbefassung ist Hauptgrund für die Aufregung

Plauen – Im zurückliegenden Finanzausschuss kritisierte FDP-Stadträtin Kerstin Knabe die zahlreichen Anträge der Fraktionen zum Haushaltsplanentwurf 2018. Hierzu erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD/Grüne-Fraktion Benjamin Zabel:

„Ich kann über die Kritik von Kerstin Knabe nur schmunzeln. Wenn es Frau Knabe reicht, den Haushalt des Oberbürgermeisters einfach durchzuwinken, dann kann sie das gerne so machen. Wir gucken uns schon genau an, was der Oberbürgermeister vorlegt. Es ist unsere Pflicht ehrenamtlich einen guten Job für die Plauenerinnen und Plauener zu machen und den wichtigsten Beschluss des Jahres, den Haushalt tiefgehend zu prüfen und eigene Vorschläge einzubringen. Vieler unserer Vorschläge beruhen auf Anliegen von Bürgern, diese sollten wir als Stadträte auch ernst nehmen! Der in den Medien dargestellte Vorwurf, die SPD/Grüne-Fraktion würde Anträge stellen und dann wieder zurückziehen stimmt so nicht. Der Oberbürgermeister hat sich einige unserer Vorschläge angenommen, die müssen wir ja nicht nochmal abstimmen lassen. So wird beispielsweise der Spitzenfestverein auch nach 2019 weiter jährlich für die Durchführung des Spitzenfestes bezuschusst und Bänke werden auf einer Grünfläche im Chrieschwitzer Hang angebracht.“

Abschließend erklärt Zabel:

„Das Hauptproblem entsteht doch, wenn den Stadträten gerade einmal zwei Monate zwischen Vorlage und Beschlussfassung des Haushalts bleiben. Die Verwaltung hat gut zehn Monate für die Erstellung des Haushalts und wir sollen dann in zwei Monaten abnicken. So funktioniert das mit der Demokratie nicht!“




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