03.11.2017Poller am Altmarkt endlich schließen!

Benjamin Zabel (3)

Seit Jahren herrscht in der Bevölkerung Unsicherheit über die Beständigkeit der Polleröffnungszeiten am Altmarkt. SPD/Grüne - Fraktion fordert endlich Klarheit.

Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende, Benjamin Zabel:

"Es kann nicht sein, dass unschuldige Bürger keine Gewissheit darüber haben, wie der Poller am Altmarkt in Zukunft geöffnet werden soll. Ebenso wie es in Deutschland das Gebot der Rechtssicherheit, abgeleitet aus dem Rechtsstaatsprinzip des Grundgesetzes, gibt, müssen wir eine solche Sicherheit nun endlich auch auf dem Altmarkt schaffen. Die Gefahr, dass es aufgrund von diversen Unsicherheiten in Zukunft zu Unfällen an dieser Stelle kommt, darf nicht hingenommen werden. Dazu werden wir in den nächsten Wochen aktiv Anträge im Stadtrat einbringen. Mittelfristiges Ziel sollte dabei die Schließung sein. Sowohl Anwohner als auch Café-Besucher wären froh darüber!"




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